Immissionsschutz; Anzeige der Inbetriebnahme einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage

Wenn Sie planen, bestimmte mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage in Betrieb zu nehmen, dann müssen Sie dies vorher bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde anzeigen.

Die Anzeigepflicht gilt in der Regel für alle genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 MW und weniger als 50 MW.

Bei aggregierten Feuerungsanlagen müssen Sie die geplante Inbetriebnahme anzeigen, wenn die kombinierte Feuerungswärmeleistung mehr als 1 MW und weniger als 50 MW beträgt.

Die von Ihnen mitgeteilten Angaben trägt die für Sie zuständige Behörde anschließend in ein Anlagenregister ein, das öffentlich zugänglich ist.

• Regierung von Oberbayern - Sachgebiet 26 - Bergamt Südbayern
  
  Ansprechpartner
  
  Falter, Vanessa - Sachgebietsleiterin
  Bergoberrätin (BergORin)
  Telefon +49 (0)89 2176-2112
  E-Mail bergamt@reg-ob.bayern.de
  
  Rettenberger, Alexander - stellvertretender Sachgebietsleiter
  Telefon +49 (0)89 2176-2171
  E-Mail bergamt@reg-ob.bayern.de
  
  

  Öffnungszeiten allgemein

  MO	08:00 - 16:00 Uhr
  DI	08:00 - 16:00 Uhr
  MI	08:00 - 16:00 Uhr
  DO	08:00 - 16:00 Uhr
  FR	08:00 - 14:00 Uhr

  Öffnungszeiten auch nach Vereinbarung!

  Hausanschrift
  Maximilianstraße 39
  80538 München
  Postanschrift
  80534 München
  Telefon +49 (0)89 2176-0

  Fax +49 (0)89 2176-2914
  
  
• Regierung von Schwaben - Sachgebiet 55.1 - Rechtsfragen der Umwelt
  
  Ansprechpartner
  
  Frau Braun - Sachgebietsleiterin
  Abfall- und Immissionsschutzrecht
  Telefon +49 (0)821 327-2137
  Fax +49 (0)821 327-2284
  E-Mail poststelle@reg-schw.bayern.de
  
  Frau Gaßner - Sachgebietsleiterin
  Naturschutz- und Wasserrecht
  Telefon +49 (0)821 327-2511
  Fax +49 (0)821 327-2284
  E-Mail poststelle@reg-schw.bayern.de
  
  
  Hausanschrift
  Halderstraße 21
  86150 Augsburg
  Postanschrift
  86145 Augsburg
  Telefon +49 (0)821 327-01

  Fax +49 (0)821 327-2289
  
  

Sie möchten eine mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage in Betrieb nehmen.

• Sie reichen Ihre Anzeige mit den erforderlichen Angaben bei der für Sie zuständigen Behörde schriftlich oder elektronisch ein.
• Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige und fordert gegebenenfalls weitere Unterlagen an.
• Nach Eingang der Anzeige und der vollständigen Unterlagen registriert die zuständige Behörde Ihre Anlage innerhalb von 1 Monat im Anlagenregister.
• Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung durch die zuständige Behörde.

Die Frist zur Registrierung beginnt erst, nachdem die Anzeige mit allen notwendigen Unterlagen bei der zuständigen Behörde eingegangen ist. (1 Monat)

Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie die Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vorlegen.

Sie müssen die Anzeige vor der beabsichtigten Inbetriebnahme der Anlage vorlegen.

• Erforderliche Unterlage/n
  

  Vollständige schriftliche oder elektronische Anzeige

Es fallen keine Kosten an.

• § 6 Absatz 1 Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV)